SPD gibt klares Bekenntnis zur Mittelrheinbrücke ab

Veröffentlicht am 06.12.2015 in Allgemein
 

Mitglieder der SPD-Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn trafen sich in St. Goarshausen-Wellmich.

Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn kamen an geplantem Standort zusammen

Ein klares Bekenntnis für die Mittelrheinbrücke legten Mitglieder der SPD-Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn bei einem gemeinsamen Treffen in St. Goarshausen ab. Am geplanten Standort, der Panzerrampe im Stadtteil Wellmich, trafen sich Sozialdemokraten von beiden Seiten des Mittelrheins, um angesichts der bevorstehenden Landtagswahl Flagge zu zeigen – unter ihnen der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz aus Kamp-Bornhofen, die beiden Kreisvorsitzenden Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) und Mike Weiland (Rhein-Lahn) sowie Landtagskandidatin Sandra Porz (Boppard-Udenhausen).

Sandra Porz, Michael Maurer und Mike Weiland machten in ihren Ansprachen keinen Hehl daraus, dass der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen im Jahr 2011 die SPD-Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn enttäuscht habe. Seit vielen Jahren sei der Bau einer Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen ein mit Vehemenz gefordertes Projekt der beiden SPD-Kreisverbände.

„Diese Brücke bietet die Chance, Wirtschaft zu fördern, den demografischen Wandel positiv zu beeinflussen, Strukturen zu erhalten und neu zu schaffen sowie das Mittelrheintal bis in die Gebiete des Hunsrücks und des Taunus enger zusammenzuführen“, sagte Landtagskandidatin Sandra Porz. Die SPD beiderseits des Mittelrheins erwarte von der zukünftigen Landesregierung den Bau einer mit dem Welterbestatus vereinbaren Brücke.

Die Entwicklung der vergangenen Jahre im Mittelrheintal habe gezeigt, dass immer dann gute Ergebnisse erzielt werden konnten, wenn übergreifende Projekte und Ziele angestrebt worden seien. Sandra Porz: „Eine Bundesgartenschau im Mittelrheintal ist ein solches Ziel, und daher soll eine künftige Landesregierung die Region organisatorisch und finanziell auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 unterstützen.“ Einmütig befürworten die Sozialdemokraten beider Kreisverbände die Idee des SPD-Landesvorsitzenden.

Roger Lewentz betonte in seinem landespolitischen Fazit, das Land stehe gut da. Kostenfreie Kitas seien in anderen Bundesländern keine Selbstverständlichkeit. Das müsse man gerade jungen Familien immer wieder in Erinnerung rufen. Andernorts bezahlen Familien hierfür 220 Euro vom Netto-Einkommen. Darüber hinaus gebe es in Rheinland-Pfalz zahlreiche Ganztagsschulen, kostenfreien Schülerverkehr und keine Hochschulgebühren. „Das ist eine Errungenschaft der familienfreundlichen SPD-Politik im Land", so Roger Lewentz. Andere würden dies alles abschaffen, so der Landesvorsitzende im Hinblick auf die CDU im Land. Seit Jahren habe man die drittniedrigste Arbeitslosenquote im Bundesvergleich und das trotz des so oft gescholtenen Mindestlohns, der bewirke, dass Menschen für ihre gute Arbeit endlich anständig bezahlt würden und von ihrer Arbeit auch wirklich leben könnten.

Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Maurer wies darauf hin, dass in den Rhein-Hunsrück-Kreis  3,3 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel aus dem kommunalen Investitionspaket 3.0 fließen werden. Die Schlüsselzuweisungen des Landes an den Rhein-Hunsrück-Kreis seien von 2013 bis 2015 um gut 4,4 Millionen Euro gestiegen. „Die gute finanzielle Situation im Rhein-Hunsrück-Kreis ist auch ein Ergebnis guter Landespolitik“, so Maurer.

 

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