Atomwaffen aus Büchel verbannen

Veröffentlicht am 25.11.2017 in Pressemitteilung
 

Gesine Schwan

Gesine Schwan kommt als Gastrednerin zum Neujahrsempfang

Prof. Dr. Gesine Schwan, Politikwissenschaftlerin und zweimalige SPD-Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, ist Gastrednerin beim Neujahrsempfang der SPD Rhein-Hunsrück am 12. Januar 2018 in Simmern. Dies teilten die Vorsitzende der ASF Rhein-Hunsrück, Ivonne Horbert, und der SPD-Kreisvorsitzende Michael Maurer in der gemeinsamen Klausurtagung des erweiterten SPD-Kreisvorstandes und der SPD-Kreistagsfraktion in Boppard mit. Gesine Schwan wird zu einem der Kernthemen der Sozialdemokratie, der „sozialen Gerechtigkeit“ sprechen.

Klausur in Boppard

Neben der Mitgliederwerbung und der Nachwuchsförderung wollen sich die Rhein-Hunsrücker Sozialdemokraten in einer eigenen Regionalkonferenz auch um die Zukunft des Kreisverbandes der Partei kümmern. „Wir wollen alle Mitglieder einbeziehen, mit uns zu diskutieren und die SPD Rhein-Hunsrück weiter nach vorne zu bringen“, sagte der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Michael Maurer. In die Organisation dieses „Zukunftsforums“ werden auch die Rhein-Hunsrücker Jusos durch ihre Sprecherin Ruth Greb und ihren Sprecher Fabio Mohr eingebunden.

Einstimmig folgten die Klausur-Teilnehmer einem Vorschlag des SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser und beschlossen einen Antrag für den SPD-Regionalparteitag am 3. Februar 2018 in Emmelshausen zum Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel. Danach sollen die Bevölkerung über die in Büchel stationierten Atomwaffen informiert werden, die Waffen abgezogen werden und der Bundeswehrstandort Büchel erhalten bleiben.

Neuser erinnerte an Aussagen des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, der sich im zurückliegenden Bundestagswahlkampf ebenfalls für einen Abzug in Deutschland gelagerter Atomwaffen ausgesprochen habe.

Zwar habe die SPD im Bund ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren; im Wahlkreis 200 sei dies aber wesentlich besser gewesen, stellte Michael Maurer fest. Der Kreisvorsitzende dankte ausdrücklich den beiden Kandidaten Benjamin Zilles und Ivonne Horbert für ihr Engagement. Bekanntlich war Benjamin Zilles schwer erkrankt und Ivonne Horbert als Ersatzfrau für ihn ins Rennen gegangen. Sie habe die SPD hervorragend vertreten und einen tollen Wahlkampf gemacht. Kreisvorsitzender Maurer: „Die SPD hat in diesem schwarzen Wahlkreis 23 Prozent der Stimmen geholt – und 20,5 Prozent auf Bundesebene. Ivonne Horbert hat sogar 25,2 Prozent bei den Erststimmen erzielt. Dieses Ergebnis müssen wir angesichts der materiellen und finanziellen Übermacht des politischen Gegners nicht verstecken.“

 

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